BPOLI LUD: Mehrfach gegen das Freizügigkeitsgesetz verstoßen

Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

BPOLI LUD: Mehrfach gegen das Freizügigkeitsgesetz verstoßen

Görlitz, BAB 4, Neißeaue (ots)

Eine gemeinsame Streife von Zoll und Bundespolizei überprüfte am Mittwochmorgen einen polnischen Staatsangehörigen (50), als dieser mit seinem Pkw über den Grenzübergang Hagenwerder (Görlitz) nach Polen fahren wollte. Wie sich herausstellte, hätte sich der 50-Jährige gar nicht in Deutschland aufhalten dürfen. Anfang dieses Jahres hatte ihm die Ausländerbehörde des Landkreises Göttingen das Recht auf Einreise und Aufenthalt entzogen, ihn verpflichtet, unverzüglich die Bundesrepublik zu verlassen. Dass ihm das Verbot egal zu sein scheint, bewies er alleine im Juni zwei Mal. Dabei wurde er zunächst in der Kontrollstelle auf der Autobahn bei Görlitz angetroffen und auf der Grundlage der Verbotsverfügung umgehend zurückgewiesen. Später griffen ihn Kollegen der sächsischen Polizei in Zentendorf (Gemeinde Neißeaue) auf. Dieser Aufgriff endete mit einer Zurückschiebung durch die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf. Gestern konfrontierten die Beamten den Unbelehrbaren nochmals mit der Einreisesperre. Daraufhin erklärte er, dass er ja nur wenige hundert Meter von Polen entfernt sei und man ihn doch fahren lassen solle. Nachdem schließlich die Handfesseln klickten, er anschließend abermals wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Freizügigkeitsgesetz angezeigt wurde, endete auch diese vorläufige Festnahme mit einer Zurückschiebung nach Polen.

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Fakten

• Der polnische Staatsangehörige wurde am Mittwochmorgen in Görlitz von einer gemeinsamen Streife der Zoll und Bundespolizei überprüft.
• Er hatte das Recht auf Einreise und Aufenthalt entzogen, ihn verpflichtet, unverzüglich die Bundesrepublik zu verlassen.
• Der 50-Jährige wurde zweimal im Juni in Deutschland festgenommen, weil er ohne gültigen Aufenthaltsrecht fahren wollte.
• Er wurde zunächst in der Kontrollstelle auf der Autobahn bei Görlitz angetroffen und auf der Grundlage der Verbotsverfügung umgehend zurückgewiesen.
• Später griffen Kollegen der sächsischen Polizei in Zentendorf (Gemeinde Neißeaue) auf ihn, aber die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf übernahm die Kontrolle und Zurückschiebung.
• Der Unbelehrbare erklärte, dass er nur wenige hundert Meter von Polen entfernt sei und man ihn doch fahren lassen solle.
• Er wurde schließlich wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Freizügigkeitsgesetz angezeigt und wieder zurück nach Polen geschickt.
• Die Festnahme endete mit einer Zurückschiebung nach Polen.
• Der polnische Staatsangehörige fährt über den Grenzübergang Hagenwerder (Görlitz) nach Polen.
• Die Ausländerbehörde des Landkreises Göttingen hatte ihm das Recht auf Einreise und Aufenthalt entzogen.
• Der Unbelehrbare ist 50 Jahre alt.
• Die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf ist in Görlitz ansässig.
• Görlitz liegt an der BAB 4 und am Neißeaue.